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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON
www.rufistierwelt.shop
Willkommen bei Rufis Tierwelt
- 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln den Verkauf von Produkten durch Rufis Tierwelt (Rolf Kleemann) (nachfolgend Anbieter) an Sie, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
(3) Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an
Rufis Tierwelt aufgeben.
(4) Durch Aufgabe einer Bestellung bei Rufis Tierwelt erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.
Auf Rufis Tierwelt bieten wir Ihnen den Verkauf von folgenden Produkten an:
♦ Selbstgebaute Hundebetten
♦ Selbstgebaute Katzenbetten
♦ Selbstgenähte Kissen für Hund & Katze
♦ diverses Zubehör für Hunde & Katzen
♦ sehr schöne, teils ausgefallene Produkte für Frauchen & Herrchen
♦ sowie Produkte der Marken: TRIXIE;NOBBY & LENNIE vorstellen und bei Bedarf von eurer Seite, verkaufen werden
- 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache
abgeschlossen werden.
(2) Die Angebote richten sich ausschließlich an Endkunden mit einer Rechnungs und Lieferanschrift in:
Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen Lieferadressen sowie der
Ablieferungsort beschränkt sein; die Beschränkung ist im jeweiligen Listenpreis
ausgewiesen.
(3) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich wirksames
Angebot dar. Durch die Präsentation der Ware wird der Kunde lediglich dazu
aufgefordert ein Angebot zu machen.
(5) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Rufis Tierwelt zum Abschluss eines
Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den
Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat
und im letzten Bestellschritt den Button „kostenpflichtig bestellen“ anklickt.
(6) Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.
(7) Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen Bestätigung seitens des Anbieters. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(8) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie
Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail
oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu. - 3 Preise und Versandkosten
(1) Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und
verstehen sich ohne Versandkostenpauschale oder Versandkostenzuschlag.
„Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausweis der Umsatzsteuer nach §19 UStG.“
Die Versandkostenzuschläge variieren je nach Lieferart und Artikelbeschaffenheit.
(2) Trotz unserer größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in
unserem Shop mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die
Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten.
Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis
höher ist, als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware
kontaktieren, um Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchten. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein, als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
(3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Falls Listenpreise vorhanden
sein sollten, gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Listenpreises.
- 4 Lieferung und Stornierung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Auf der Webseite finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von Rufis Tierwelt verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
(2) Sofern Rufis Tierwelt während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per Email oder per Nachricht in Ihrem Kundenkonto informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(3) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse
angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist
angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(4) Die Lieferung erfolgt je nach Zahlungsart des Kunden. Bei Vorkasse erfolgt die
Lieferung nach der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende
Kreditinstitut. Bei Zahlung per Paypal, Kreditkarte, Geschenkkarte, Lastschrift,
Sofortüberweisung oder Rechnung erfolgt die Lieferung nach Vertragsschluss.
(5) Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es
vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In
diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag
zwischen uns über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte
zustande. Vertragspartner ist Rufis Tierwelt (Rolf Kleemann). Ungeachtet Ihres
Widerrufsrechts können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der
zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren. - 5 Zahlung
(1) Der Besteller kann die Ware durch folgende Zahlungsarten bezahlen:
– Paypal,
– Kreditkarte,
– Bar,
– Scheck.
(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.
(3) Dem Besteller ist es gestattet die Ware durch das Senden von Bargeld oder
Schecks zu bezahlen.
(4) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der
Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung
einzuziehen.
(5) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf
Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des Anbieters zu
überweisen. Der Anbieter reserviert die Ware dementsprechend für fünf
Kalendertage.
(6) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller
diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die
fälligen Beträge nach Versand der Teillieferungen oder Warenlieferungen
einzuziehen.
(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
(8) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb
von 14 Tagen nach Warenversand, ohne jeglichen Abzug von Skonto zu begleichen.
(9) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der
Anbieter die Geltendmachung des Verzugschadens vor.
- 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre
Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. - 7 Eigentumsvorbehalt
Rufis Tierwelt (Rolf Kleemann) behält sich das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Bezahlung vor. - 8 Transportschäden
(1) Sollte der Besteller die Ware mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, so
fordert der Anbieter ihn dazu auf diese schnellstmöglich zu reklamieren.
(2) Sollte der Besteller die Reklamation versäumen, hat dies keine Konsequenzen
auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Reklamation bezweckt, dass der
Anbieter seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen
kann. - 9 Mängelrecht
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und
Mängelhaftung des gelieferten Kaufgegenstandes nach den gesetzlichen
Vorschriften: Demnach haben Besteller in der Europäischen Union zusätzlich zu Ihrer 30-Tage Rückgabegarantie für einen Zeitraum von zwei Jahren ab der Lieferung der Ware Gewährleistungsrechte und können die Reparatur oder den Ersatz der auf Rufis Tierwelt gekauften Produkte verlangen, wenn diese sich als mangelhaft oder nicht wie beschrieben erweisen. Wenn die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden kann, können Sie die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
(2) Im Fall von gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer als zwei
Jahre sein.
(3) Ist der Besteller kein Verbraucher, so wird der Mangel durch Neulieferung oder
Neuerfüllung beseitigt. - 10 Haftungsbegrenzung (Produkte)
(1) Der Anbieter haftet für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, sowie für sonstige Schäden, die auf ihrer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, oder einer der gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
(2) Als wesentliche Vertragspflichten, gelten Pflichten deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) Der Anbieter haftet für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, die auf
vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt der Schaden
wurde einfach fahrlässig verursacht. Diese Begrenzung gilt nicht für
Schadensersatzansprüche des Bestellers, die auf einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit beruhen.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Soweit die Haftung von Rufis Tierwelt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen. - 11 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
(2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer
einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen
oder Stücken) in Besitz genommen haben, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Rufis Tierwelt (Rolf Kleemann)
Am Holdorf 6
27299 Langwedel
E-Mail: rufistierwelt@rumaenische-findelhunde.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Internetseite verwenden
oder uns eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser
Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine
Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die
Waren über unser Online-Rücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist
zurückgesendet haben.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem
die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Rufis Tierwelt (Rolf Kleemann)
Am Holdorf 6
27299 Langwedel
E-Mail: rufistierwelt@rumaenische-findelhunde.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung der Waren.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus
Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung
nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde;
bei Dienstleistungen, wenn Rufis Tierwelt diese vollständig erbracht hat und Sie
vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt
haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können und
Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren; - 12 Ausschluss des Widerrufsrechts
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde;
(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes
oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung
nach der Lieferung entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- 13 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per EMail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und
störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden.
Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu
nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche
Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, von Rufis Tierwelt über den Sie betreffenden
Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von
Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung
zu finden. - 14 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies
einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im
Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
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möglich wären.
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sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich
dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von
Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem
Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten
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Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
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auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht
werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen. - 15 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters. - 16 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie Rufis Tierwelt nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir
weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie
diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die
Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige
Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.